STRG und + STRG und -
Gerichtsurteile

Aktuelles aus den Gerichten

Arzthaftungsrecht / Weiterbildungspflicht von Ärzten

Ein Arzt ist verpflichtet, sich in seinem Fachgebiet regelmäßig weiterzubilden. Dazu gehört, sich über Neuerungen zu informieren und diese zum Wohl seiner Patienten umzusetzen. Das bedeutet z.B. auch, wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse, die in Fachzeitschriften veröffentlicht sind, zeitnah im Berufsalltag anzuwenden. 

Weiterlesen …

Thema: Medizinrecht / Patientenrechtegesetz

Zur Stärkung der Patientenrechte hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten beschlossen. Unter anderem sollen Ärzte danach die Patienten vor jedem Eingriff umfassend in einem persönlichen Gespräch über mögliche Risiken  aufklären. Daneben etwa sind bei Behandlungsfehlern die Kranken- und Pflegekassen künftig verpflichtet, ihre Versicherten bei der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen zu unterstützen z. B. mit medizinischen Gutachten.

Weiterlesen …

Thema: Abmahnkosten

Ein aktueller Gesetzesentwurf des Bundesjustizministeriums gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Internet sieht etwa für urheberrechtliche Abmahnungen gegenüber Privatpersonen drastische Reduzierungen von Streitwert und damit Anwaltskosten vor. Hierdurch sollen die Aktivitäten von "Abmahnanwälten" vermindert werden. Auch im Wettbewerbsrecht, insbesondere bei Verstößen gegen die Impressumspflicht oder gegen Vorschriften über AGB’s, soll nach dem Entwurf der Streitwert im Bagatellbereich stark reduziert werden, was in vielen Fällen deutlich geringere Anwalts- und auch Gerichtskosten als bisher nach sich ziehen dürfte. 

Weiterlesen …

© Rechtsanwälte Wiese und Kollegen in Erfurt / Thüringen